Protokoll:

 

Stv. Elker sorgt sich um die Nachbesetzung der Stelle des Stadtjugendpflegers Köhler und fragt die Verwaltung, wie die Nachfolge geregelt werde.

 

StOVR Terhardt erläutert, es gelte auch hier wegen des Nothaushaltes eine Wiederbesetzungssperre von 12 Monaten.

 

Stv. Drennhaus lobt die Verwaltung für ihre Pressemitteilung, in der Frau Wollmann angesichts der Ereignisse zum Thema Windhövel in der gemeinsamen Sitzung von PlUA und WLA in Schutz genommen werde. Er erkundigt sich, wie der Presseschutz seitens der Verwaltung für BVVFA und Schul- und Sportausschuss sichergestellt werde, die in einem Leserbrief des Herrn Schauf scharf kritisiert würden.

 

Bgm. vom Bovert macht deutlich, dass er sich vorbehalte, welche öffentlichen Leserbriefe und Presseartikel er kommentiere.

 

Stv. Lukat nimmt Bezug auf die Dringlichkeitsbitte des Lehrerkollegiums am Gymnasium und fragt, ob die Verwaltung hierfür keine finanziellen Mittel in den Haushalt einstelle.

 

1. Bgo. Formella erklärt, dass im Haushaltsplanentwurf auch Mittel für Grundlagenermittlung eingeplant seien.

 

Stv. Abel rät die Kollegen ernst zu nehmen, die unsere Kinder unterrichten.

 

Stv. Stracke berichtet, es seien erhebliche Bedenken seitens des Gemeindeunfallversicherungsverbandes geäußert worden, weil die Stadt in dieser Sache schon so lange untätig gewesen sei. Er möchte wissen, ob sich die Verwaltung Gedanken dazu gemacht habe, wie mit einem entsprechenden Gutachten umzugehen sei.

 

Bgm. vom Bovert erklärt, das Thema sei verwaltungsintern diskutiert worden, eine detaillierte Beschäftigung mit dieser Frage stehe noch aus.