Protokoll:

 

1. Bgo. Formella bringt den Entwurf des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012 in Wort und Bild ein (Anlagen 1+2).

 

Ebenso wie 1. Bgo. Formella dankt auch Bgm. vom Bovert den vielen im Hause an diesem Entwurf Beteiligten und würdigt insbesondere die Leistung des Herrn Haupt.

 

Die Sitzung wird unterbrochen, um den Vertretern der Elterninitiative Fragemöglichkeit einzuräumen.

 

Herr Gierling fragt, ob die soeben präsentierten Maßnahmen schon in 2012 umgesetzt würden.

 

1. Bgo. Formella führt aus, gemäß Beschluss des JHA sei die Installierung einer Waldgruppe in Gruiten im Entwurf ebenso berücksichtigt, wie das Angebot der AWO. Dies ergebe auch ein Mehr für das Kindergartenjahr 2012/13. Der Neubau eines Kindergartens im Wohngebiet Hasenhaus soll nach Vorgabe des JHA auch kurzfristig realisiert werden, der JHA werde in seiner März-Sitzung detailliert hierzu beraten. Die übrigen aufgeführten Optionen seien zur Zeit als Absichtserklärungen der Träger zu werten. Sie berichtet, dass zusätzliche Landesmittel für die Maßnahme Hochdahler- und Bundesmittel für die Maßnahme Breidenhofer Straße eingesetzt würden.

 

Frau Grothkast sorgt sich, weil der Neubau des Kindergartens Hasenhaus durch Umschichtungen aus dem Etat für den Spielplatz Hasenhaus erfolgen soll und verweist auf die Wichtigkeit des Spielplatzes.

 

1. Bgo. Formella legt dar, dass aktuell ca. 30.000 € für den Spielplatz fehlten. Der Spielplatz werde mit einem abgesenkten Standard realisiert.

 

Weiterhin bittet Frau Grothkast die Verwaltung, nicht nur Projekte mit kleinem Verbesserungspotential sondern auch die restliche Lücke von 70 Kindergartenplätzen anzugehen.

 

1. Bgo. Formella macht deutlich, dass weitere Finanzmittel zur Zeit nicht zur Verfügung stünden. Es sei auch abzuwarten, welche Erträge die Vermarktung bzw. das Engagement eines Investors des Geländes am Bürgerhaus in Gruiten erbringen.

 

Stv. Sack bittet um Darstellung, wie die Maßnahmen an der Bismarck-, Kurze- und Hochdahler Straße schnellstmöglich umgesetzt werden könnten.

 

1. Bgo. Formella streicht heraus, dies sei nur über die Aufnahme von Krediten und damit über eine Gefährdung des angestrebten Haushaltsausgleiches in 2019 möglich.

 

Stv. Dr. Niepenberg fragt, welche Chancen zur Defizitminderung über die seitens der Verwaltung intensivierten Ausbauversuche der Tagesmütter und der Kindertagespflege bestünden.

 

1. Bgo. Formella betont, die Verwaltung sehe hier ein Steigerungspotential von derzeit ca. 10-15 Plätzen.