Sitzung: 09.12.2008 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss:
1. Die mit dieser Sitzungsvorlage vorgelegten
Gebührenbedarfsberechnungen ”Straßenreinigung und Winterdienst 2009” werden
beschlossen.
2. Es wird eine Satzung über die 33. Änderung der Satzung
über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
entsprechend dem vorgelegten Entwurf (Anlage III) verabschiedet.
Protokoll:
Die Verwaltung sagt eine Tischvorlage zur Sitzung des Rates in der nächsten Woche zu, die eine zeitliche Entwicklung der einzelnen Gebührenentwicklungen ausweise.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig