Sitzung: 27.11.2012 Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Befangen: 1
Vorlage: 61/099/2012
Beschluss:
Den in Kapitel 3 dieser Sitzungsvorlage beschriebenen
Überlegungen zur Änderung der zeichnerischen Darstellungen des Regionalplans,
Stand: November 2012 wird unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse der
Sitzung des PlUA vom 27.11.2012 zugestimmt:
Nr. 1: einstimmig
Nr. 2: einstimmig
Nr. 3: gestrichen auf Antrag der GAL mit 12 Ja-Stimmen bei
6 Enthaltungen
Nr. 4: einstimmig
Nr. 5: gestrichen auf Antrag der GAL mit 15 Ja- und 2
Nein-Stimmen
Nr. 6: Antrag auf
Streichung durch die GAL mit 4 Ja- und 14 Nein-Stimmen abgelehnt
Nr. 7: Antrag auf
Streichung durch die GAL mit 2 Ja- und 16 Nein-Stimmen abgelehnt
Nr. 8.1: 17 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung
Nr. 8.2: Antrag auf
Streichung durch die GAL mit 5 Ja- und 12 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt
Nr. 9.1: einstimmig
Nr. 9.2: Antrag auf
Änderung durch Stv. Wasgien: „Umwandlung…in ein GIB-hellgrau“ mit 15
Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen erfolgt
Nr. 10: einstimmig
Nr. 11: einstimmig
Nr. 12: einstimmig unter der Maßgabe, die Begründung gemäß
Beratungsergebnis anzupassen
Nr. 13: einstimmig
Nr. 14: einstimmig
Nr. 15: einstimmig gestrichen
Es wird angeregt, diese bei den anstehenden Arbeiten zur
Regionalplanfortschreibung mit einzubeziehen.
Protokoll:
Die Vorsitzende, Stv. Wollmann, teilt mit, dass eine Beschlussfassung zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages entfalle, da Herr Rautenberg die in Rede stehende Stellungnahme bereits im Mai dieses Jahr abgegeben habe.
Abstimmungsergebnis:
16 Ja- und 1 Nein-Stimme
(Stv. Straßburg hat an Abstimmung nicht teilgenommen)