Sitzung: 09.04.2013 Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1
Vorlage: 61/102/2013/1
Beschluss:
„1. Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 51 in der
Fassung vom 18.03.2013 mit der Begründung in der Fassung vom 09.04.2013 wird
zugestimmt.
Das Plangebiet befindet sich im
Stadtzentrum von Haan. Der räumliche Geltungsbereich wird begrenzt von den
Straßen Friedrichstraße und Mittelstraße sowie von den unbebauten Freiflächen
des Stadtbades und Grundstücken südlich der Straße Alter Kirchplatz. Die genaue
Festlegung des räumlichen Geltungsbereichs erfolgt durch die Planzeichnung.
2. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 51 in der
Fassung vom 18.03.2013 mit der Begründung in der Fassung vom 09.04.2013 ist
gemäß § 3 (2) i. V. m. § 4a BauGB erneut öffentlich auszulegen und die
Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß
§ 4 (2) BauGB einzuholen.“
Protokoll:
Einleitend verweist Bgo. Alparslan darauf, dass in der Tischvorlage ein um die Bezeichnung des Plangebietes ergänzter Beschlussvorschlag nachgereicht worden sei, der in der Ursprungsvorlage irrtümlich fehle.
Stv. Rehm regt unter 4.1.2 der Begründung (Seite 13) die zweimalige Streichung des in Klammern stehenden Zusatzes „bis 22.00 Uhr“ an.
Hierzu besteht Einvernehmen.
AM Dr. Pech weist darauf hin, das Begründungsdatum entsprechend auf den Tag der heutigen Sitzung des PlUA zu ändern.
Abstimmungsergebnis:
18 Ja- und 1 Nein-Stimme