Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

„1./    Den vorgelegten Zielen, Handlungsempfehlungen und Vorgaben auf der Grundlage des Entwurfes zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Haan vom 18.02.2013 wird grundsätzlich zugestimmt.

 

2./   Der Entwurf ist den betroffenen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbarkommunen auf die Dauer eines Monats zur Stellungnahme vorzulegen.

 

3./   Der Entwurf zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts ist im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung den Haaner Bürgern und sonstigen Interessierten vorzustellen und zu erörtern. Im Nachgang zu dieser Veranstaltung können zudem in einem Zeitraum von zwei Wochen Anregungen schriftlich beim Planungsamt eingereicht werden. Der Entwurf des Einzelhandelskonzepts kann zudem während der Öffnungszeiten im Planungsamt der Stadt Haan oder auf der Homepage der Stadt Haan eingesehen werden.“

 

 


Protokoll:

 

Stv. Ruppert beantragt eine Änderung zu Punkt 1 des Beschlussvorschlages und begründet dies mit einer weniger verbindlichen Formulierung, die der Bürgerschaft signalisieren möge, dass noch viel Spielraum für ihre Ideen bestehe.

 

Stv. Lukat streicht heraus, dass sie die Haaner Sortimentsliste, die Ansiedlungsleitsätze und die Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche lieber vor einem Beschluss mit der Bürgerschaft beraten hätte. Daher bitte sie um einzelne Abstimmung der Beschlusspunkte.


Abstimmungsergebnis:

 

zu 1) 16 Ja- und 2 Nein-Stimmen

 

zu 2) einstimmig

 

zu 3) einstimmig