Protokoll:

Frau 1. Bgo. Formella

weist auf den Antrag der Privaten Kindergruppe hin, der am vergangenen Freitag eingegangen und aufgrund der Dringlichkeit als Nachtrag zur heutigen Sitzung aufgenommen worden sei. Angesichts der Kürze der Zeit sei seitens der Verwaltung hierzu die Erstellung einer Beratungsvorlage und folglich auch keine Beratungen in den Fraktionssitzungen möglich gewesen.

Sowohl die Schulleiterin als auch die Vorsitzende der Privaten Kindergruppe seien  anwesend und gerne bereit, den Antrag näher zu erläutern und Fragen hierzu zu beantworten. Seitens der Verwaltung werde man dann abhängig vom Beratungsverlauf eine Vorlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorbereiten.

  

Der Vorsitzende Stv. Dr. Gräßler

unterbricht die Sitzung um der Schulleiterin der Grundschule Unterhaan sowie der Vorsitzenden der Privaten Kindergruppe als Träger der dortigen OGS Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, ihren Antrag zu erläutern und die Fragen der Ausschussmitglieder zu beantworten. Es wird deutlich gemacht, dass, Sicherstellung der finanziellen Mittel vorausgesetzt, die Realisierung in den bestehenden Räumlichkeiten machbar, hierzu jedoch eine Beibehaltung der Container mangels derzeit finanziell nicht zu realisierender baulicher Alternativen zwingend erforderlich sei.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung

äußern sich die Sprecher von CDU-,  SPD-, FDP und GAL Fraktion, vorbehaltlich der in den Fraktionen noch erforderlichen Beratungen, positiv dahingehend, eine stabile Zweizügigkeit am Standort  Unterhaan und das damit verbundene OGS-Angebot nicht gefährden und notwendige Entscheidungen im Rahmen haushaltsrechtlicher Möglichkeiten grundsätzlich treffen zu wollen. Die Verwaltung wird gebeten, hierzu zum Haupt- und Finanzausschuss in der kommenden Woche eine Beratungsvorlage zu erstellen auf deren Basis dann Entscheidungen getroffen werden können.