Protokoll:

 

Bgo. Formella erläutert zur Anfrage (Mail) von Stv. Frau Lukat vom 10.02.2014 (siehe Anlage 1) zur Angelegenheit „Runder Tisch Soziales“, in der Kürze der Zeit seit Eingang sei noch kein konkretes Handeln bzw. Prüfen möglich gewesen.

·         Zu den Nrn. 1. und 2. der Anfrage werde die Verwaltung entsprechende Abfragen an die Träger richten.

·         Zu Nr. 3. der Anfrage ist festzustellen, bei einer „Sammelhaushaltsstelle“ für „Soziales Netz Haan“ Haan handele es sich um einen freiwilligen Aufwand, dies sei ohne klare Definition haushaltsrechtlich nicht zulässig.