Beschlussvorschlag:

Der Kulturausschuss beschließt die Auszahlung für beide o.g. Projekte wie bisher fortzusetzen und den Sperrvermerk aufzuheben.

Protokoll:

Stv. Wollmann erläutert den Antrag der SPD und will die Höhe der jährlichen Zuwendungen wissen. Die Intension der SPD zu diesem Antrag ist nicht die Absicht, die Mittel zu streichen, sondern lediglich erläutert zu bekommen, wie es zu der Spende an die DAHW kam.

Stv. Altmann stellt Herrn Paulsen-Hammerschmidt (Teamsprecher der DAHW-Aktionsgemeinschaft Haan) vor, der über das Projekt berichtet.

Stv. Altmann erläutert, dass der Kontakt zu „Bella Vista“ (Paraguay) durch Gruiten zustande kam. „Bella Vista“ ist eine deutsche Schule in Paraguay. Es besteht sogar noch Kontakt zwischen Haaner Lehrern und „Bella Vista“.

Stv. Raabe regt an, diesen Beschluss zu splitten. Er ist dafür, dass die Zuwendungen an die DAHW bestehen bleiben, dafür die Zuwendungen an „Bella Vista“ gestrichen werden und diese dafür der Städtepartnerschaft zugute kommen sollen.

Bgm. vom Bovert erklärt, dass die Verpflichtung zu „Bella Vista“ schon zu Gruitener Zeiten bestand und empfiehlt, sich für eine endgültige Entscheidung ein Jahr Zeit zu lassen, denn aus juristischer Sicht ist eine Streichung von Zuwendungen nicht so einfach möglich, da man sich bei der Eingemeindung 1975 verpflichtet habe, die Verbindlichkeit des Amtes Gruiten fortzusetzen und zu übernehmen.

Stv. Niklaus beantragt den zweiten Satz aus dem Beschlussvorschlag zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Stimmen

Dagegen: 6 Stimmen