Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

1.1      Die Ausschussvorsitze werden in der Reihenfolge der Höchstzahlen den Fraktionen zugeteilt. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen („Zugreifverfahren“, § 58 (5), Sätze 2-4 GO NW):

            CDU: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

            SPD: Sozial- und Integrationsausschuss

            CDU: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

            SPD: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Stadtmarketing und             Tourismus

            CDU: Ausschuss für Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten

            GAL: Rechnungsprüfungsausschuss

            SPD: Wahlprüfungsausschuss


Protokoll:

Stv. Lukat erklärt für die WLH-Fraktion auf einen Ausschussvorsitz zu verzichten.

Alle weiteren erforderlichen Beschlüsse werden in der Sitzung des Rates der kommenden Woche erfolgen.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig