Sitzung: 09.09.2014 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, Planungs- und Umweltausschuss
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, Planungs- und Umweltausschuss
Protokoll:
Stv. Greeff regt an, während der Haaner Kirmes die
Umleitung des Kfz.-Verkehrs aus Hilden in Richtung der A 46 nicht über die
Hochdahler Straße zu führen, sondern weiter stadteinwärts über die Querspange.
Es sei zu erwarten, dass der durch die Baustelle des Kreisverkehrs am Ginsterweg
bedingte Rückstau der Linksabbieger an der Einmündung der Hochdahler Straße in
die Flurstraße auch die Rechtsabbieger des Umleitungsverkehrs behindert.
Weiterhin regt er an, die Baustelle
„Kreisverkehr Flurstr./Ginsterweg“ während der Haaner Kirmes zu unterbrechen.
Es sollten zwei Fahrspuren provisorisch eingerichtet werden, um so den zu
erwartenden Mehrverkehr bewältigen zu können.
TA Mering erläutert, dass eine geänderte
Beschilderung eher zur Verunsicherung der Autofahrer führt und rät von einer
Änderung der Beschilderung ab. Die Verwaltung sagt aber zu, die verkehrliche
Entwicklung zu beobachten um ggfs. verkehrslenkende Maßnahmen zu ergreifen.
Die Unterbrechung der Arbeiten am
Kreisverkehr während der Haaner Kirmes führt zu einer entsprechend längeren
Bauzeit und höheren Kosten, so dass auch hiervon abzuraten sei.
Herr Dr. Reisewitz fragt für den Seniorenbeirat, ob der Einbau
von taktilen Bodenbelägen, so wie in der Königstraße aktuell eingebaut, bei der
Anlage von Fußgängerquerungen zukünftig Standart sei.
Er fragt weiterhin, ob nach der Sanierung
des Hallenbades eine Führung für interessierte Bürger vorgesehen sei.
TA Mering bejaht den ersten Teil der Frage. TBgo Alparslan erläutert zum 2.
Teil, dass in erster Linie die Haustechnik und die Dachhaut erneuert wurden, welche
für eine öffentliche Führung nicht so attraktiv seien.
Stv. Dürr regt an, auf der A 46 vor der Ausfahrt
Haan-West eine ergänzende Hinweistafel auf die Baustelle des Kreisverkehrs
Flurstraße anzubringen.
TBgo Alparslan erläutert, dass ein solches Schild schon
auf Grund der hohen Geschwindigkeiten auf der Autobahn nur schwer zu erfassen
sei, eher zur Verwirrung beiträgt und deshalb nicht durchführbar sei.
Stv. Schniewind führt unter Hinweis auf die Anfrage der WLH
vom 06.09.2014 aus, dass lt. eines Vortrags des Herrn Heinze (Straßen NRW) vom
04.09.2014 noch Fördergelder zur Straßensanierung zur Verfügung stünden, ob die
Verwaltung hierzu Anträge gestellt habe und ob das Programm des TÜV Rheinland „Intelligentes kommunales
Straßenerhaltungsmanagement“ der Verwaltung bekannt sei.
TA Mering führt aus, dass keine Fördertöpfe zur
Straßensanierung bestehen und dem zu Folge keine Anträge gestellt wurden. Das
angesprochene Programm existiert nicht als Softwareprodukt, sondern lediglich
als Dienstleistung durch Personal des TÜV. Die Verwaltung verfahre aber bereits
seit Jahren dem entsprechend.
Bgo. Alparslan ergänzt, dass die Fördermöglichkeiten nach
dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ausgelaufen seien. Die
Verwaltung werde zum Thema nicht abgerufene Fördermittel Kontakt mit Herrn
Heinze aufnehmen und danach berichten.