Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

„Eine Eigentumsübertragung städt. Regenüberlauf- oder Regenrückhaltebecken an den BRW vor Ablauf der jeweiligen, objektbezogenen Abschreibungszeiträume erfolgt nicht.“

 

 


Protokoll:

 

Bgo. Buckesfeld verweist auf die Tischvorlage.

 

Stv. Braun-Kohl bedankt sich bei der Verwaltung für die dezidierte Ausarbeitung und erklärt, die CDU-Fraktion habe nun keine Vorbehalte gegen einen Behalt der RÜB /RRB mehr.

 

Stv. Drennhaus weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion schon zu Beginn der Beratungen erkannt habe, dass der Stadt durch einen evtl. Verkauf keine Vorteile entstünden.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig