Beschluss:

 

Bei diesem TOP handelt es sich um eine Einbringung. Ein Beschluss erfolgt in der nächsten Sitzung des Rates.

Protokoll:

 

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GAL und WLH kündigen weitere Vorschläge in Schriftform an.

 

Stv. Lerch bedauert die zum Teil doppelt und dreifache Beratung und würde gerne die Fachausschüsse stärken.

 

StORR Rennert erklärt, der HFA habe eine Koordinierungsfunktion. Selbst bei einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Fachausschüsse müsse der HFA einer Beschlussfassung im Rat vorgeschaltet sein.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich