Beschluss:

 

1.  Vor einer öffentlichen Behandlung des Brandschutzbedarfsplans (BSBP) im BVFOA, HFA und Rat stimmt ein Arbeitskreis nichtöffentlich den von der Verwaltung erstellten Entwurf ab.

2.  Für die Sitzungen des Arbeitskreises kann jede Fraktion einen oder mehrere Vertretungen benennen.

3.  Den Entwurf des BSBP übermittelt die Verwaltung den benannten Vertretungen und Herrn Abel.

4.  Die erste Sitzung des Arbeitskreises findet in der Feuer- und Rettungswache der Stadt Haan am 27. 11. 14 statt.

 

 

Protokoll:

 

Stv. Lukat weist darauf hin, dass der zweite vorgesehene Arbeitskreistermin am 11.12.2014 mit einer Sitzung des Aufsichtsrates der Sparkasse kollidiere.

 

Der Vorsitzende Stv. Kaimer schlägt vor, den 27.11. als ersten Termin festzuhalten. An diesem Termin sollten sich die Teilnehmer auf einen zweiten Termin einigen. Der Beschlussvorschlag sei entsprechend anzupassen.

 

Als Teilnehmer an diesem Arbeitskreis melden die Fraktionen:

 

CDU: AM Mühlmeister, Stv. Greeff, Stv. Kaimer

 

SPD: Stv. Stracke, Stv. Kunkel-Grätz

 

WLH: Stv. Lukat, AM Schmitz

 

FDP: Stv. Hinz

 

AfD: Stv. Schwierzke

 

GAL: wird nachgereicht

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig