Sitzung: 12.11.2014 Sozial- und Integrationsausschuss, Sozialausschuss

Gremium: Sozial- und Integrationsausschuss, Sozialausschuss

 

 

Protokoll:

 

Zur Anfrage der WLH-Ratsfraktion vom 11.11.2014 in der Angelegenheit „Barrierefreiheit Bushaltestellen in Haan“ besteht im Ausschuss Einvernehmen, dass entweder eine Zuleitung an das zuständige Gremium erfolgt oder eine Antwort zur Niederschrift gegeben wird. AM Schneider ergänzt, der Nahverkehrsplan des Kreises gäbe Antworten zur Anfrage.

 

Stv. Morwind fragt, ob für einen jugendlichen Flüchtling der Mitgliedsbeitrag für einen Sportverein übernommen werden könne.

 

1. Bgo. Formella erklärt, dass durch die Stadt wegen fehlender rechtlicher Grund­lage keine Leistung erfolgen könne. Eine freiwillige Leistung sei nicht mit dem Haushaltssicherungskonzept vereinbar.