Protokoll:

 

In einer Sitzungsunterbrechung erläutert Frau Jeanine Schmidt den vorliegenden Antrag der OGS Unterhaan.

 

1.Bgo. Formella

erläutert auf Nachfrage, warum die Vorlage keinen Beschlussvorschlag der Verwaltung enthalte, dass es sich hier um eine freiwillige Leistung handele, die sie inhaltlich nachvollziehen im Rahmen der Haushaltssicherung jedoch nicht als Kämmerin in den Entwurf des Haushalts aufnehmen dürfe. Dies sei eine strategisch politische Entscheidung.

 

Im Rahmen der weiteren Diskussion

wird die grundsätzliche Notwendigkeit mehrheitlich positiv bewertet. Es besteht Einvernehmen, dies im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entscheiden zu wollen