Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

 

 


Protokoll:

 

AM Schneider

erläutert den Antrag der WLH-Fraktion.

 

Nachdem im Anschluss Vermutungen geäußert werden, dass Herr Schneider bei diesem Tagesordnungspunkt befangen sein könnte, nimmt dieser an der weiteren Beratung nicht mehr teil und zieht sich in den Zuschauerraum zurück.

 

Nach weiterer kurzer Beratung und einer erfolgten Sitzungsunterbrechung erläutert

 

Stv. Dürr

dass seitens der Fraktionen mehrheitlich Zustimmung signalisiert werde man jedoch heute nicht abstimmen wolle sondern die Verwaltung beauftrage, bis zur HFA-Sitzung eine jährliche Kündigungsmöglichkeit in die Vereinbarung aufzunehmen, Darüber hinaus solle dem Verein eine regelmäßige Berichtspflicht aufgegeben werden.