Beschluss:

 

Aufgrund verschiedener offener Fragen verzichtet der HFA auf eine Beschlussempfehlung an den Rat.

Protokoll:

 

Stv. Ruppert erinnert an die Verluste in erheblichem Maße, die jährlich durch das Hallenbad produziert würden. Umso überraschender sei die Lektüre der Verwaltung gewesen, die dem Leser zwischen den Zeilen nahelege, nichts zu unternehmen.

 

Auch Stv. Stracke kann dem Beschlussvorschlag der Verwaltung so nicht zustimmen. Ihm fehlten konkrete Zahlen zur Prüfung. Er bitte um Nachlieferung prüffähiger Zahlen und die Einladung von Herrn Chemelli zur kommenden Sitzung des Rates.

 

Stv. Holberg sieht in einer möglichen Übernahme der Stadtwerke die Möglichkeit für die Stadt, viel Geld zu sparen und möchte die jetzt wieder mögliche Auskunft des Finanzamtes einholen lassen.

 

Stv. Lukat moniert, die unlängst hierzu der Verwaltung unterbreiteten Fragen der WLH-Fraktion seien bis heute nicht beantwortet worden.

 

Bgm. vom Bovert führt aus, eine verbindliche Auskunft könne nicht beim Finanzamt eingeholt werden, weil die Übernahme-Konditionen völlig unklar seien. Er werde diesen Schritt nicht auf Kosten der Stadt machen, wenn das Risiko einer Ablehnung durch die Stadtwerke bestehe. Die Initiative hierzu solle von Herrn Chemelli kommen, der genau wisse, dass dies in der Diskussion sei.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich