Beschluss:

 

Die weitere Beratung wird zuständigkeitshalber in der kommenden Sitzung des HFA geleistet.

Protokoll:

 

Stv. Dürr verliest und erläutert einen neuen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, GAL und WLH (Anlage 4).

 

Stv. Rehm ersucht die Verwaltung darum, eine Begehung des Areals der Landesfinanzschule mit den Ausschussmitgliedern durchzuführen, sobald man die Schlüsselgewalt inne habe.

 

Stv. Giebels erklärt, die Ziffern 1-3 des neu vorgelegten Antrages fielen nicht in die Zuständigkeit des SUVA und schlägt eine Vertagung in die kommende Sitzung des HFA vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich