Beschluss:

 

Der Kath. Kirchengemeinde St. Chrysanthus und Daria wird in 2015 für die neu zu errichtende Kindertageseinrichtung „Maria vom Frieden“ für die Ersteinrichtung und die Herrichtung des Außenspielgeländes ein Investitionszuschuss in Höhe von bis zu 50 % bis maximal 189.000 Euro gewährt.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Einplanung in Höhe von 189.000 Euro im Haushaltsplan 2015 bei Produkt 060110 (Investitionsbereich) vorzunehmen.

 

 

 

Protokoll:

 

Stv. Ruppert gibt zu bedenken, dass zuletzt oft von Trägern im Nachhinein Forderungen gestellt wurden und möchte von der Verwaltung wissen, ob es sich tatsächlich um unvorhersehbare Kosten handele.

 

Während Stv. Lukat darauf hinweist, dass der JHA die Kosten als verhältnismäßig angesehen habe, bittet Stv. Sack die Verwaltung den Zusammenhang darzulegen.

 

StOVR Thal erläutert, vorausgegangen seien aufwändige und intensive Verhandlungen zwischen Investor, Träger und Stadt. Die Verwaltung habe sich bei ihrer Kalkulation an die Erfahrungswerte der KiTa Hasenhaus orientiert. Schon im November aber habe der Träger einen entsprechenden Antrag an die Stadt angekündigt.

 

Stv. Ruppert möchte wissen, ob die angegebenen Mehrkosten einer Plausibilitätsprüfung durch die Bauverwaltung unterzogen worden seien.

 

StOVR Thal erklärt, es sei eine enge Abstimmung mit den Baufachleuten des Landesjugendamtes erfolgt, die eine Verhältnismäßigkeit der Kosten für gegeben sahen.

 

Bgm. vom Bovert regt eine Modifizierung des Beschlussvorschlages dahingehend an, dass die 189.000 € der maximale Investitionszuschuss sind.

Abstimmungsergebnis:

 

17 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung