Protokoll:

 

Aufgrund eines Antrags der WLH-Fraktion bzgl. eines bereits im SUVA diskutierten Baugesuches an der Ecke Diekerstr. / Düppelstr. wird das weitere Vorgehen beraten.

Zwar habe der Bauherr gegenüber den Fraktionen erkennen lassen, Details seines Entwurfes ändern zu wollen, doch man einigt sich auf die folgende Variante:

Zieht der Antragsteller sein Baugesuch nicht in den nächsten Tagen zurück, bereitet die Verwaltung zur Sitzung des Rates in der kommenden Woche einen Aufstellungsbeschluss zur Überplanung des Gebietes vor.

 

Stv. Schniewind schlägt die Installation einer Sprechanlage für die Gremien an.

 

Bgm. vom Bovert erklärt, dies habe man in vorherigen Legislaturperioden bereits mit unterschiedlichem Erfolg getestet. Die Akustik des Ratssaales lasse sich so nicht verbessern. Zudem verursache dies wieder zusätzliche Kosten.

 

Stv. Giebels erinnert an einen Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung des BKSA vom 18.11. letzten Jahres, in dem es um die schulische Versorgung der Flüchtlingskinder ging. Konkrete Zahlen habe die Verwaltung bis heute nicht geliefert.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

siehe Anlage 1