Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt – unter Berücksichtigung der Ergebnisse der gemeinsamen Sitzung von BKSA und JHA am 28.01.2015 – die Umsetzungs- und Kostenplanungen für die Erweiterung und Sanierung der Grundschule Gruiten zu konkretisieren.


Protokoll:

 

Stv. Sack erläutert den Antrag der GAL-Fraktion. Demnach sei es allgemeiner Konsens, dass eine Erforderlichkeit zur Erweiterung bzw. Sanierung der GS Gruiten vorliege. Er wolle heute der inhaltlichen Diskussion der beiden Fachausschüsse nicht vorgreifen, sondern ein Signal des HFA nach außen setzen, die Dinge schnellstmöglich auf die Schiene zu setzen. Dazu verliest er einen möglichen Beschlussvorschlag.

 

Stv. Stracke erklärt für die SPD-Fraktion, dem könne so gefolgt werden. Es gehe um die Sicherung des Schulstandortes.

 

Stv. Ruppert gibt zu bedenken, dass vor dem Hintergrund des GPA-Berichtes die Finanzierung einer solchen Maßnahme ungeklärt sei.

 

Stv. Lemke möchte den Fachausschüssen inhaltlich nicht vorgreifen und im Rat der kommenden Woche einen entsprechenden Beschluss fassen.

 

Bgm. vom Bovert spricht sich dafür aus, mit einem HFA-Beschluss ein entsprechendes Signal nach außen abzugeben.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig