Sitzung: 30.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Protokoll:
Der stellv. Vorsitzende Stv. Dürr verweist auf die als
Tischvorlage vorliegende gemeinsame Anfrage der CDU- und SPD-Fraktion zum
Getränkemarkt Trinkgut.
Beigeordneter Alparslan erläutert die bisher dem Unternehmen Trinkgut vorgeschlagenen Standorte
und stellt die Ausgangslage gemäß Einzelhandelskonzept und zum Bebauungsplan
Nr. 34, 1. Änderung dar.
Seitens des Ausschusses wird
die weitere Bearbeitung des Antrages einvernehmlich in den WLSTA verwiesen.
Durch TA Bittermann wird der Planungsstand zum Ausbau des
Knotenpunktes Polnische Mütze und zum Umbau der beiden Autobahnauffahrten
vorgestellt.
Auf Anfrage von Stv. Rehm erläutert Beigeordneter Alparslan, dass
die Kostenteilung für den Umbau Polnische Mütze in der Verwaltungsvereinbarung
zwischen Stadt und Straßen NRW geregelt wurde. Die genauen Details werden im
nicht-öffentlichen Teil dargelegt.
Der Vertreter des
Seniorenbeirates Herr Dr. Reisewitz
teilt mit, dass der Seniorenbeirat und der Behindertenbeauftragte auf der
Alleestr. Defizite in Bezug auf die Absenkung der Bordsteine festgestellt
haben. Der hierzu erstellte Bericht werde der Verwaltung zugesendet.