Protokoll:

 

Der stellv. Vorsitzende Stv. Dürr verweist auf die als Tischvorlage vorliegende gemeinsame Anfrage der CDU- und SPD-Fraktion zum Getränkemarkt Trinkgut.

 

Beigeordneter Alparslan erläutert die bisher dem Unternehmen Trinkgut vorgeschlagenen Standorte und stellt die Ausgangslage gemäß Einzelhandelskonzept und zum Bebauungsplan Nr. 34, 1. Änderung dar.

 

Seitens des Ausschusses wird die weitere Bearbeitung des Antrages einvernehmlich in den WLSTA verwiesen.

 

Durch TA Bittermann wird der Planungsstand zum Ausbau des Knotenpunktes Polnische Mütze und zum Umbau der beiden Autobahnauffahrten vorgestellt.

 

Auf Anfrage von Stv. Rehm erläutert Beigeordneter Alparslan, dass die Kostenteilung für den Umbau Polnische Mütze in der Verwaltungsvereinbarung zwischen Stadt und Straßen NRW geregelt wurde. Die genauen Details werden im nicht-öffentlichen Teil dargelegt.

 

Der Vertreter des Seniorenbeirates Herr Dr. Reisewitz teilt mit, dass der Seniorenbeirat und der Behindertenbeauftragte auf der Alleestr. Defizite in Bezug auf die Absenkung der Bordsteine festgestellt haben. Der hierzu erstellte Bericht werde der Verwaltung zugesendet.