Beschluss:

 

Die weitere Beratung wird in den kommenden Sitzungen des HFA (05.05.2015) und des Rates (12.05.) geleistet.

Protokoll:

 

1.Bgo. Formella erklärt, die Verwaltung habe eine Anfrage der FDP-Fraktion erhalten, deren schriftliche Beantwortung für die heutige Sitzung noch nicht vorliege. Eine mündliche Beantwortung sei aber möglich.

 

Bgm. vom Bovert empfiehlt die schriftliche Antwort zum FDP-Antrag abzuwarten und die Thematik in den kommenden Rat zu vertagen.

 

Stv. Stracke schlägt nicht zuletzt auch angesichts der fortgeschrittenen Zeit vor, in der kommenden Woche (05.05.) statt des vorgesehenen Rates eine weitere HFA-Sitzung durchzuführen und in der darauf folgenden Woche (12.05.) die Ratssitzung neu zu terminieren.

 

Hierzu besteht Einvernehmen.

 

Stv. Lemke kündigt einen Antrag der CDU-Fraktion zum kommenden neuen HFA (05.05.) an, der einige Punkte des Investitionsprogramms und der Ermächtigungsübertragungen thematisiere. So seien für die Baumaßnahme Turnstr. im nächsten Jahr allenfalls Planungskosten einzustellen, die Maßnahme Königstr. sei längst abgeschlossen und sei dennoch aufgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich