Protokoll:

 

Anfrage der WLH zur Werbung für Veranstaltungen der Stadt Haan.

Die Anfrage und die schriftliche Antwort (wurde im Ausschuss verteilt) sind beigefügt.

 

Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Rat wurde schriftlich beantwortet und im Ausschuss verteilt. (ist beigefügt)

 

Stv. Niklaus kommt auf diese Anfrage zurück und möchte wissen, warum der Bürgermeister an der polis convention nicht teilgenommen hat, obwohl Bürgermeister aus anderen Städten vor Ort waren.

BM vom Bovert erklärt, dass es sich aufgrund der noch zu regelnden Haushaltsangelegenheiten vor dem Rat terminlich nicht einrichten ließ.

 

Stv. Giebels teilt mit, dass der neu errichtete Kindergarten an der Hochdahler Straße von der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft als Renditeobjekt zum Kauf angeboten werde. Er fragt an, ob die Stadt Zuschüsse gezahlt habe und ob es hierfür Rückforderungsmöglichkeiten gebe.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Der Abstimmungsprozess mit dem Investor bzw. Träger ist eingeleitet worden.

 

Herr Sattler fragt an, ob die Stadt Haan bis zu den nächsten Sitzungen des WLSTA und Sozialausschusses Vorschläge unterbreitet, wie die Haaner Innenstadt und Gruiten, dort evtl. vordringlich Gruiten Dorf mit öffentlich zugänglichen oder öffentlichen Toiletten versorgt werden können.