Protokoll:

 

Stv. Endereß erklärt für die CDU-Fraktion, man wolle eine paritätische Verteilung der Fraktionen in der Teilnehmerliste. Zudem sollten nur die politischen Vertreter stimmberechtigt sein.

 

AM Dr. Gräßler pflichtet bei, da die Haushaltsverantwortung bei den politischen Vertretern liege, sollten diese auch über eine Mehrheit im Arbeitskreis verfügen.

 

Stv. Elker legt dar, der Arbeitskreis solle nur einen Vorschlag erarbeiten, welcher den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt werde.

 

Stv. Sack resümiert darauf hin, die Aufgabe des Arbeitskreises sei nicht von allen verstanden worden. Daher werde er als Moderator dieses Arbeitskreises nicht zur Verfügung stehen.

 

Nach einer Sitzungsunterbrechung möchte die Vorsitzende wissen, ob Stv. Sack bereit sei die Moderation zu übernehmen, wenn die Besetzung des Arbeitskreises wie von der Verwaltung vorgeschlagen erfolge.

 

Dieser erklärt, keine Erfolgsaussichten mehr für den Arbeitskreis zu sehen und nicht mehr für eine Moderation desselben zur Verfügung zu stehen.

 

1.Bgo. Formella sieht durch diese Erklärung die Geschäftsgrundlage für die Vorlage der Verwaltung als entfallen an, weshalb die Verwaltung die Vorlage zunächst zurückziehe. Um den Eltern Planungssicherheit zu verschaffen, müsse aber eine Entscheidung im kommenden Rat fallen, daher werde die Verwaltung zur nächsten Sitzung des HFA einen neuen Vorschlag machen.