Protokoll:

 

Stv. Sack erklärt, die Fachausschüsse von BKSA und JHA hätten in ihrer dem Rat unmittelbar vorangehenden Sondersitzung einstimmig beschlossen, keinen Arbeitskreis „Beitragssatzungen“ einzurichten. Man habe sich nicht darüber einigen können, wie eine Besetzung des Arbeitskreises aussehen könnte. Für die nun anstehende Diskussion empfiehlt er die Öffentlichkeit mitzunehmen.

 

Stv. Ruppert ist der Ansicht,  am Ende trage der Rat die finanzielle Verantwortung, gleichwohl sei die Aussprache mit allen Betroffenen die richtige Entscheidung.

 

Stv. Lukat äußert ihr Bedauern über das Nichtzustandekommen des Arbeitskreises. Der Unterschied zwischen Arbeitskreis und Unterausschuss sei einigen nicht zu vermitteln gewesen.

 

Stv. Morwind wirft ein, dieses Bedauern seitens der WLH-Fraktion während der dem Rat vorangegangenen Sondersitzung von JHA und BKSA nicht vernommen zu haben.