Sitzung: 18.11.2015 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 51/083/2015
Beschluss:
Die Anträge des SKFM Haan vom 05.10.2015 „Zusatzfinanzierung einer Führungskraft“ und „Nachhaltig gesicherte auskömmliche Finanzierung des OGS Betriebs an der Don-Bosco-Schule“ werden einstimmig in die Haushaltsplanberatungen 2016 verwiesen.
Antrag „Defizitausgleich“:
Die Verwaltung wird zum Antrag des SKFM Haan vom 05.10.2015 auf Zahlung eines Defizitausgleichs für den OGS Betrieb an der Don-Bosco-Schule für das Schuljahr 2014/2015 in Höhe von 24.721,47 € einstimmig beauftragt, zur Ratssitzung am 08.12.2015, nach entsprechender Vorlage von detailliert begründeten Unterlagen durch den SKFM Haan, eine ergänzende Beschlussvorlage zu dem v.g. Antrag vorzulegen.
Protokoll:
1.Bgo. Formella
erklärt dass die Zahlen, die für eine Entscheidung über den Haushalt notwendig darzulegen sind, erst detailliert aufbereitet werden müssen. Hierzu bedarf es noch weiterer Informationen und Abstimmungen von und mit dem SKFM Haan. Aus diesem Grund schlage sie vor, diesen Punkt an die Haushaltsberatungen zu verweisen.
Im Rahmen der
anschließenden Diskussion
besteht Einvernehmen dahingehend, dem Vorschlag der Verwaltung mit Blick auf die Zusatzfinanzierung einer Führungskraft sowie die nachhaltig gesicherte OGS-Finanzierung zuzustimmen. Hinsichtlich des Antrages auf Defizitausgleich werde Im Interesse einer Planungssicherheit für den Träger eine frühere Entscheidung für notwendig erachtet. Hier sollen die erforderlichen Zahlen und Fakten in Abstimmung zwischen Träger und Verwaltung bis zur Ratssitzung am 08.12.2015 aufbereitet werden, um darauf aufbauend eine Entscheidung zu treffen.
Im Rahmen einer kurzen Sitzungsunterbrechung
legt die Schulleiterin der Don-Bosco, Frau Buchart, dar, dass die Zusammenarbeit zwischen Schule und Träger gut funktioniert und ihr sehr an einer Fortführung gelegen ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig