Protokoll:

 

Die Fragen der WLh-Fraktion vom 15.11.2015 werden durch 1.Bgo. Formella wie folgt beantwortet:

 

1. Wie viele Flüchtlinge waren bis heute in Haan untergebracht, ohne dass die entsprechenden Untersuchungen gem. § 62 AsylG erfolgt sind? Wie viele sind es aktuell?

 

In der letzten Woche seien 150 Flüchtlinge aus Haan nach Herford zwecks Registrierung gebracht worden. Aktuell sind 69 Flüchtlinge in Haan untergebracht, von denen 20 noch nicht untersucht worden sind. Das Röntgen und Impfen der Flüchtlinge erfolgt zeitnah.

 

2. Wie lange dauert es aktuell bis ein Flüchtling alle Untersuchungen abgeschlossen hat, vom Zeitpunkt des ersten Aufenthalts in einer Aufnahmeeinrichtung?

 

In Abhängigkeit von der zur Verfügung stehenden Kapazitäten können derzeit 18 bis 20 Flüchtlinge pro Tag untersucht werden.

 

3. Wurden hier in Haan bei Flüchtlingen bereits meldepflichtige Krankheiten, bzw. meldepflichtige Krankheitserreger gem. § 6, 7 Infektionsschutzgesetz festgestellt? Wenn ja, wann und welche und wie wurden die Meldewege eingehalten, bzw. welche Maßnahmen wurden getroffen?

 

Es gibt einen Verdachtsfall, das Kreisgesundheitsamt wurde entsprechend informiert.

 

Zur zweiten Anfrage der WLH-Fraktion vom 16.11.2015 führt Bgm. Dr. Warnecke aus, hierzu stehe ein TOP auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung des SIA. Kostenträger sei das Land, eine Vor-Ort-Besprechung habe bereits stattgefunden. Den Flüchtlingen sollte eine gewisse Art der Privatsphäre geboten werden.

 

Auf Nachfrage der Stv. Lukat betont sie, die einzelnen Fraktionen nicht zu ihren Presseterminen einzuladen.

 

Stv. Lukat berichtet, dass die „no energy-Stiftung“ Elternsprechtage unterstütze und möchte wissen, in welcher Form dies geschehe.

 

Antwort der Verwaltung: erfolgt in den Beratungen des kommenden BKSA