Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Projekten des Tiefbauamtes zur Kenntnis.

 

 

Protokoll:

 

Stv. Lukat fragt zum Projekt „Ausbau Polnische Mütze“, warum die Vorlage anders als im letzten SUVA verkündet darstelle, dass sich die Arbeitsgruppe „Panorama-Radweg“ noch verständigen müsse. Dort sei der Politik vermittelt worden, der gesicherte Überweg sei in trockenen Tüchern.

 

TA Mering erläutert der Überweg sei inzwischen gesichert. Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung (14-tägige Zustellungsfrist) sei dies noch der aktuelle Stand der Dinge gewesen.

 

Zum Projekt „Herstellung Gehweg Ohligser Straße“ wird die Frage der WLH-Fraktion, ob die 60.000 € als für diesen Zweck ausreichend anzusehen seien von TA Mering bejaht.

 

Stv. Greeff fragt zum Projekt „Ausbau Polnische Mütze“, ob die Ampelsteuerung der Behelfsampel nachjustierbar sei. Derzeit komme es zu extremen Stauungen. Weiterhin erkundigt er sich zum Projekt „Straßenausbau Königstraße“, ob der Fehler behoben sei.

 

TA Mering führt aus, den Stadtwerken sei ein Fehler bei der Ampelsteuerung unterlaufen, das Problem sei bekannt und werde kurzfristig geändert. Der Baufehler an der Königstraße sei inzwischen behoben worden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig