Beschluss:

 

Der Unterausschuss nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

Protokoll:

 

Einige Ausschussmitglieder bemängeln, dass sie keine Vorlage erhalten hätten.

 

StVR Titzer teilt mit dass die Vorlage am Freitag verteilt worden sei. Er erläutert die Vorlage und erklärt, dass die betreffende Kollegin derzeit neben dem Stellenplan herlaufe und dies nicht so bleiben könne. Derzeit mache sie eine Krankheitsvertretung und brauche danach eine Anschlussverwendung. Er erläutert weiter, dass er die Problematik des Kulturbereichs mit der Langzeiterkrankten besprechen wollte, als deren Rückkehr absehbar schien. Da die Erkrankung jedoch weiter andauere, sei dies noch nicht möglich gewesen, aber die Vorlage hätte geschrieben werden müssen.

 

Stv. Lukat tut sich mit der Sitzungsvorlage schwer, weil von der Verwaltung in der Vergangenheit immer etwas anderes gesagt worden sei.

 

Stv. Sack möchte den UA von Einzelentscheidungen befreien und nicht über einzelne Personen sprechen. Es sei Aufgabe der Verwaltung erforderliche Regelungen zu treffen. Hier solle nur über Strukturen gesprochen werden.

 

Der Vorsitzende Ruppert stimmt Stv. Sack grundsätzlich zu, jedoch müsse im HFA und Rat auch über Stellen gesprochen werden, deshalb also auch im UA.

 

BM’in Warnecke verweist darauf, dass sie die Organisationshoheit habe. Sie sei jedoch davon ausgegangen, dass bisher Einigkeit darüber bestanden habe, solche Dinge hier zu besprechen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich