Sitzung: 23.11.2015 Sozial- und Integrationsausschuss
Protokoll:
1.
Bgo. Formella erläutert die aktuelle Unterbringungssituation der Flüchtlinge,
insbesondere auch zur Notunterkunft.
Die
Sachinformationen werden anhand einer Power-Point-Präsentation konkretisiert
(siehe Anlage).
Herr
Lenz
erläutert die Belegungszahlen und schildert den Verdachtsfall einer Krankheit.
Hierdurch sei für die NUK eine Verlegungs- und Belegungssperre entstanden.
1.
Bgo. Formella berichtet über freie Kapazitäten. Die Bachstraße weise mit Herrichtung
der Turnhalle und des ehemaligen VHS-Gebäudes derzeit 65 freie Plätze auf; das
Kita-Untergeschoss sowie der Pavillon seien aktuell mit 37 Personen belegt. Der
Neandertalweg, die Landesfinanzschule und der 1. Bauanschnitt des
Rockwell-Gebäudes machen weitere Kapazitäten möglich, welche in 2015/2016 in
Anspruch genommen werden könnten. Es werden in 2016 nach der Planung 495 freie
Plätze einschließlich Turnhalle Steinkulle mit 80 Plätzen zur Verfügung stehen.
Für 2017 werden an der Leichlinger Straße und Kampheider Straße insgesamt 110
Plätzen neu geschaffen.
Somit
schaffe die Verwaltung bis 2017 rund 600 weitere Unterbringungsmöglichkeiten.
Die Finanzressourcen stehen hierfür bereit.
Vorsitzender
Stracke
gibt die Frage zu Protokoll, wie mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
umgegangen werde und wo diese untergebracht werden.
1.
Bg. Formella
erklärt, dass die Verwaltung hierfür Wohnungen suche, sich dies aber schwierig
darstelle. Als Übergangslösung müsse ggf. die Unterkunft des Neandertalweges
genutzt werden.
Stv.
Kunkel-Grätz
erfragt, ob die Möglichkeit bestehe, die Steinkulle freizugeben bei den
derzeitigen Zuweisungen und ob für den nächsten Sozial- und
Integrationsausschusses Begehungen der Gebäude Rockwell und des Neandertalweges
möglich seien.
1.
Bgo Formella
bejaht die Ortbegehung Neandertalweg. Die Begehung ist abhängig vom Stand der
Renovierung. Die Freiziehung der Steinkulle ist in Vorbereitung.
Stv.
Frau Lukat
erkundigt sich, wie der Zeitplan in der Kampheider Straße aussieht. Im April
2014 sei eine Aussage getroffen worden, dass die Kampheider Straße in 18
Monaten fertiggestellt wäre und in der Präsentation der Verwaltung sei die Rede
gewesen von 2017. Weiter stelle sich die Frage, wie die Perspektiven für die
Turnhalle an der Adlerstraße sowie in der Steinkulle aussehen.
1.
Bgo. Formella führt aus, betreffend der Kamheider Straße, nach der derzeitigen Planung
gehe man zu Fertigstellung von Mitte 2017 aus.
Bürgermeisterin
Frau Dr. Warnecke führt aus, dass es derzeit keine Anfragen des Landes gäbe für die
Herrichtung einer weiteren NUK. Sie hebt hervor, dass mit Äußerungen
diesbezüglich vorsichtig umgegangen werden solle. Gäbe es weitere Interaktionen
hierzu, werde sie informieren.
Man
könne der Bezirksregierung dessen ungeachtet ein Grundstück als Ersatz für die
NUK Adlerstr.
Stv.
Sack
deutet an, dass das Gesamtthema nicht nur in Krisensituationen zu klären und zu
besprechen sei. Weiter erfragt er, wer für die unbegleiteten minderjährigen
Flüchtlinge als Bezugsperson zur Verfügung steht und sich um diese kümmert. Es
stellt sich die Frage, ob Wohngemeinschaften gebildet werden können und bittet
und Klärung.
Die
Verwaltung
erklärt, dass die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge unmittelbar vom
Bezirkssozialdienst (BSD) in eine geeignete Unterkunft gebracht werden.
Dies sei mit den Hilfsdiensten und Herrn Lenz als Leiter der NUK geklärt.
Betont
wird, dass die Schwierigkeit darin liege, adäquate Unterkünfte zu finden.
Stv.
Wetterau
hält fest, dass für die Verwaltung große Schwierigkeiten darin lägen, kurz-,
mittel- und langfristig zu planen. Er möchte jedoch ein Dankeschön an die
Verwaltung richten, die den Flüchtlingszuzugs so gut meisterte.
Stv.
Lukat
zeigt auf, dass im Bezug auf die Lagebeurteilungen auch die Risiken gesehen
werden müssen, um Schlimmeres zu verhindern. Hierzu stellte die WLH einige
Anfragen zum Thema Sicherheit, die Herr Jahnke von der
Kreispolizeibehörde/örtlicher Dienststelleiter beantwortete. Mit ihrer Frage
wolle sie den Bürgern auch aufzeigen, dass nicht jede Präsenz der Polizei einen
Einsatz darstelle, sondern oftmals präventiven Charakter habe.
Herr
Janke
berichtet über die Anzahl der Einsätze an den einzelnen Unterkünften und deren
Hintergründe. Diese werden nachträglich zu dem Protokoll angereicht (siehe
Anlage).
Die
Verwaltung
hält fest, dass die Bachstraße mit 18 Einsätzen der Spitzenreiter ist, sich
jedoch alle generellen Zahlen der Einsätze in Grenzen hielten. Dennoch sei im
Bereich der Bachstraße dringender Handlungsbedarf gegeben.