Beschluss:
Nach erfolgter Vorprüfung der Gültigkeit der Bürgermeister(innen)wahl der Stadt Haan vom 13.09.2015, sowie der nachfolgenden Stichwahl vom 27.09.2015 schlägt der Wahlprüfungsausschuss dem Rat der Stadt vor:
Es wird festgestellt, dass die bei der Stichwahl am 27.09.2015 gewählte
Bürgermeisterin, Frau Dr. Bettina Warnecke, wählbar war, und dass bei den
Vorbereitungen der Wahl und der Stichwahl, sowie bei den Wahlhandlungen
zur Wahl und der Stichwahl keine wahlrelevanten Unregelmäßigkeiten
vorgenommen sind. Die Feststellung des Wahlergebnisses ist nicht zu
beanstanden. Die Bürgermeister(innen)wahl vom 13.09.2015, sowie die Stichwahl
vom 27.09.2015 werden für gültig erklärt.
Protokoll:
Stv. Mentrop übernimmt vorübergehend die Sitzungsleitung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig