Protokoll:

Frau Bongard weist auf die regelmäßigen 14-tägigen Sprechstunden sowie die Auffälligkeit des Anstiegs an Zahlen von Menschen mit Behinderung.

 

1. Bgo. Formella spricht ihren Dank an das Gebäudemanagement aus im Bezug auf das Rockwell-Gebäude. Einige Zimmer konnten barrierefrei hergerichtet werden.

 

Stv. Lukat erfragt aktuelle Fallzahlen von Menschen mit Behinderung aus dem Flüchtlingsbereich und ob es eine Prioritätenliste zu der Thematik ‚Barrierefreiheit‘ gibt. Ebenso erfragt sie, ob das Budget ‚Maßnahmen Barrierefreiheit‘ für das Jahr 2015 vollständig aufgebraucht wurden.

 

Herr Smolka erklärt, dass keine Fallzahlen vorliegen. Es wurden für das Jahr 2015 18.000€ für die ‚Barrierefreiheit‘ zur Verfügung gestellt. Für das Jahr 2016 wurden 30.000€ beantragt, die noch durch den Rat mit Haushaltsbeschluss zu bewilligen sind.