Sitzung: 01.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1
Vorlage: 10/070/2016
Beschluss:
Der HFA empfiehlt dem Rat, der Aufnahme einer Vollzeitstelle für die Stabsstelle „Stadtmarketing, Bürgerdialog, Öffentlichkeitsarbeit“ im Stellenplan 2016 zuzustimmen.
Protokoll:
Stv. Stracke möchte die jährlichen Kosten für eine zusätzliche halbe Stelle mit dieser Vergütungsgruppe beziffert haben.
StVR Titzer streicht heraus, dies hänge auch von der Entgeltstufe ab, in die der/die Mitarbeiter/Mitarbeiterin eingrupppiert werde. Es könne mit ca. 30.000 bis 33.000 € gerechnet werden.
Stv. Stracke erklärt daraufhin für die SPD-Fraktion, dass man diese zusätzliche halbe Stelle schon deshalb nicht bewilligen werde, weil es einen Ratsbeschluss gebe, nach dem die Personalkosten nicht mehr ansteigen sollten. Dem fühle man sich verpflichtet.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja- und 7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung