Beschluss:

 

Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Protokoll:

 

Stv. Ruppert erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

 

1.Bgo. Formella bittet darum, die Fachausschussberatungen des BKSA am kommenden Donnerstag hierzu abzuwarten. Sie versichere aber, dass eine entsprechende Planung für Grund- und weiterführende Schulen bereits in Arbeit sei.

 

Stv. Elker zeigt sich irritiert darüber, dass hier der Diskussion des Fachausschusses vorgegriffen werden solle. Er gibt zudem zu bedenken, dass der Eltern- jedoch nicht der politische Wille in dieser Frage entscheiden sollte.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich