Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Die Beteiligung der Stadt an einer Feuerwehrschule des Kreises Mettmann wird grundsätzlich, aber vorbehaltlich einer finanziellen Darstellbarkeit befürwortet. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sitzung des HFA am 13.09.2016 für dessen Entscheidungsfindung weitere Informationen des Kreises Mettmann und einem Kostenvergleich mit den Schulungsmöglichkeiten vorzulegen und eine fachkundige Vertretung des Kreises zur Sitzung einzuladen.

 


Protokoll:

Stv. Lukat erklärt, ohne Darstellung der zu erwartenden Kosten könne man heute keinen Beschluss fassen und regt an, den Top in den HFA zu verschieben. Zu dieser Sitzung solle man auch den Kreis einladen.

 

StORR Rennert erwidert, die Vorlage sei so aufgebaut, dass heute nur eine Empfehlung ausgesprochen werde und man im Fall der Befürwortung die Beschlussfassung dem HFA überlasse.

 

Stv. Stracke signalisiert für die SPD Fraktion grundsätzliche Zustimmung und geht davon aus, dass bis zur HFA Sitzung aussagekräftige Zahlen vorliegen.

 

AM Dr. Meier befürwortet die Empfehlung für die CDU Fraktion ebenfalls.

 

Stv. Rehm möchte wissen wieso der Kreis einen Neubau plant, da in Velbert in der Vergangenheit bereits erfolgreich derartige Lehrgänge durchgeführt wurden. StBR Schlipköter antwortet, dass sich Velbert bei Beschluss der Maßnahme dem Kreis vermutlich anschließen werde.

 

Stv. Lukat kann der Empfehlung ebenso zustimmen und fragt, ob bereits andere kreisangehörige Städte ihre Zusage erteilt hätten.

 

StBR Schlipköter antwortet, im Moment sei dies noch nicht der Fall. Sollten sich beispielsweise nur 3 Städte finden, würde das Projekt nicht durchgeführt.

 

Es besteht Einvernehmen, den Beschlussvorschlag insoweit zu ergänzen, dass eine fachkundige Vertretung des Kreises zur HFA-Sitzung eingeladen werden solle, die zu dieser Angelegenheit Stellung nehmen könne.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig