Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Beschluss:

 

Der HFA verzichtet wegen offener Fragestellungen auf eine Beschlussempfehlung an den Rat, der in der kommenden Sitzung einen Beschluss fasst.

 


Protokoll:

 

Stv. Lukat möchte seitens der WLH-Fraktion wissen, aus welchem Grund bestimmte Kosten der Kirmesgebührensatzung nicht in der Vorlage erwähnt worden seien und ob diese auch in der Berechnung fehlten.

 

Bgm. Dr. Warnecke macht darauf aufmerksam, dass die Verwaltung erstmals einen neuen Ansatz der Gebührenermittlung gewählt und die KGST-Werte als Grundlage genommen habe. Darüber hinaus sei es gelungen, Mehreinnahmen für die Stadt zu generieren.


Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich