Beschluss:

 

Der Verein Musikschule Haan e.V. erhält ab dem Jahr 2017 jährlich mindestens einen Zuschuss in Höhe von 130.800,- €.

 

Die Verwaltung führt im Jahr 2017 Gespräche mit dem Vorstand des Vereins Musikschule Haan e.V. zur Konkretisierung der Zuschussleistung für das Jahr 2018 sowie die Folgejahre mit dem im Finanzplanungszeitraum ausgewiesenen Sockelbetrag als jährliche Zuschussleistung in Höhe von 130.800,-€.

Protokoll:

 

Bgm Dr. Warnecke verliest den Beschlussvorschlag des BKSA vom 31.08.2016. Sie schlägt vor im 2. Abschnitt „(…) auf Basis der im Finanzplanungszeitraum (…)„ durch „(…)  mit dem im Finanzplanungszeitraum ausgewiesenen Sockelbetrag (…)“ zu ersetzen. Sie wirft weiterhin die Frage auf, ob es im 1. Abschnitt „gleichbleibend“ oder „mindestens“ heißen müsse.

 

1. Bgo Formella verweist auf den Entwurf des Haushaltsplanes und dass der genannte Betrag in Höhe von 130.800,- € zunächst nur für das Haushaltsjahr 2017 gelte. Gespräche für die Folgejahre fänden Anfang 2017 statt. Zu beachten sei hier der Finanzplanungszeitraum.

 

Stv. Elker spricht sich, stellvertretend für die SPD-Fraktion, dafür aus, dass es im 1. Abschnitt des Beschlussvorschlages „mindestens“ heiße.

 

Bgm Dr. Warnecke unterbricht die Sitzung, um dem anwesenden Herrn Dr. Pech die Möglichkeit zu geben eine Stellungnahme abzugeben.

 

 

Die Sitzung wird um 20:00 Uhr unterbrochen

 

 

Dr. Pech gibt eine Stellungnahme ab

 

 

Die Sitzung wird um 20:04 Uhr fortgesetzt

 

 

Stv. Sack erkundigt sich, welcher Zeitraum mit „mittelfristig“ gemeint sei.

 

1. Bgo Formella nennt daraufhin einen Zeitraum von vier bis fünf Jahren.

 

Bgm Dr. Warnecke verliest noch einmal den nun geänderten Beschlussvorschlag.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen