Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Weiterentwicklung des JHA-Beschlusses vom 18.02.2016 bzw. des Ratsbeschlusses vom 10.05.2016, insbesondere in Haan West mögliche Standorte für eine neue Kindertageseinrichtung zu ermitteln.

 

2. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der dafür erforderlichen Mittelbereitstellung beauftragt, in Abstimmung mit dem Träger für den Ausbau der Kindertageseinrichtung „Am Bandenfeld“ eine Machbarkeitsstudie zu erstellen.

 

 


Protokoll:

 

1. Bgo Formella führt aus, dass für die vorgezogene Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.10.2016 eine Vorlage erstellt werde, welche das Ergebnis der Machbarkeitsstudie beinhalte. Aus Sicht der Verwaltung solle der 2. Abschnitt daher zurückgestellt werden.

 

In Abschnitt 1 handele es sich um eine nachhaltige Entwicklung, welche fortzuführen sei, daher könne es beim 1. Abschnitt heute zur Abstimmung kommen.

 

Die Zielsetzung der Verwaltung sei es bis zur Sitzung des Rates im Dezember eine Gesamtschau zu erstellen.

 

Stv. Sack weist auf die Kosten der Machbarkeitsstudie hin.

 

1. Bgo Formella antwortet darauf, diese lägen im Rahmen des sog. Kämmererlimits. Ziel sei es die Ergebnisse der Studie in die Haushaltsplanberatungen mit aufzunehmen, weshalb die Zahlen erst zur Sitzung des Rates im Dezember vorgelegt werden könnten.


Abstimmungsergebnis:

 

Über Abschnitt 1 und 2 des Beschlussvorschlages wurde jeweils gesondert beschlossen

 

Abschnitt 1

einstimmig beschlossen

33 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen

 

Abschnitt 2

Der Abschnitt wird auf die Sitzung des Rates im November geschoben

 

einstimmig beschlossen