Beschluss:

 

Der Beschluss wird erst in der kommenden Sitzung des Rates gefasst, auf eine Beschlussempfehlung wird verzichtet.

 

Protokoll:

 

1. Bgo Formella führt aus, dass für die vorgezogene Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.10.2016 eine Vorlage erstellt werde, welche das Ergebnis der Machbarkeitsstudie beinhalte. Der Vorschlag der Verwaltung wäre es daher, alles im Jugendhilfeausschuss zusammen zu führen und den Beschluss auszusetzen.

 

Stv. Sack erklärt, damit nicht einverstanden zu sein. Aus Sicht der GAL-Fraktion solle der Beschluss des JHA nicht geändert werden. Weiterhin sollten auch die langfristigen Mittel nicht vernachlässigt werden.

 

Er schlägt vor die beiden bereits beratenden Punkte zu beschließen und einen zusätzlichen Punkt bezüglich der KiTa Bollenberg und die Machbarkeitsstudie hinzuzufügen über welchen gesondert beschlossen werden solle.

 

Stv Lukat erklärt für die WLH-Fraktion, man wolle der Beschlussempfehlung aus dem JHA folgen.

 

Stv. Lemke meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich