Beschluss:

 

Der Sozial- und Integrationsausschuss stellt einvernehmlich nach eingehender Beratung fest, dass weitergehender Beratungsbedarf mit den Zuschussnehmern besteht und diese Ergebnisse in die zukünftigen Haushaltsberatungen einzubeziehen sind.

 

Protokoll:

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Konsolidierungsliste Möglichkeiten aufweist.

 

Frau Kunkel-Grätz fragt an, welche Auswirkungen diese Vorschläge haben und welche Kosten entstehen, wenn die Stadt selbst gewisse Aufgaben übernehmen würde.

 

Herr Sattler erklärt, dass die Einsparmöglichkeiten, welche in der Konsolidierungsliste 2017 aufgezeigt werden, nicht zielführend seien, keine Gesamtbetrachtung erfolge.

 

Herr Mentrop erklärt, dass vor einigen Jahren bereits eine ähnliche Liste erstellt worden sei  mit dem Bund der Steuerzahler und diese ebenso wenig Auswirkungen aufgezeigt habe.

 

Herr Stracke gibt zu Protokoll, dass diese Liste laut Entscheid des Rates vorgelegt werden sollte. Weiter erklärt er, dass sich die Konsequenzen im Bereich des Sozial- und Integrationsausschusses deutlich bemerkbar machen. Er weist darauf hin, dass in der Spalte ‚Hinweise, Auswirkungen, Konsequenzen‘ lediglich Hinweise erfasst wurden und keine näheren Daten zu den Auswirkungen und Konsequenzen benannt wurden.

 

Frau Morwind erfragt, wie man konstruktiv mit der Angelegenheit umgehe könne und bittet in diesem Zusammenhang um eine detaillierte Auflistung der einzelnen Auswirkungen und Konsequenzen.

 

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich