Beschluss:

 

Ziffer 14 Hallenbad: Verzicht auf Frühschwimmerermäßigung

 

Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, für den HFA am 08.11.2016 ergänzende    Erläuterungen hinsichtlich der Kostenstruktur zur geplanten Anhebung der Frühschwimmertarife auf Basis des Tarifes „Fünfzigerkarte“ vorzulegen.

 

 

Ziffer 24: Einführung von Sportstättennutzungsgebühren

 

Es besteht Einvernehmen zum Vorschlag der Verwaltung, hierzu nach weiteren                Gesprächen mit den betroffenen Vereinen eine ausführliche Beratungsvorlage für den BKSA  vorzulegen. Vorgesehen ist hierfür die BKSA Sitzung im Juni 2017, um ggf. sich  ergebende  finanzielle Auswirkungen für die Haushaltsplanung 2018 berücksichtigen zu können.

 

 

Ziffer 25: Kürzung der Schulbetriebsausgaben

 

Im Haushaltsplanentwurf werden die Ansätze zunächst auf Basis der bisherigen Berechnungsgrundlagen erstellt. Die Verwaltung wird ergänzend hierzu dem BKSA im Januar  eine Beratungsvorlage vorlegen, so dass Änderungen/Ergänzungen in die laufenden Haushaltsplanberatungen 2017 einfließen können.

 

 

Ziffer 26: Streichung der Zuschüsse für Schulpartnerschaften

 

Es wird einstimmig empfohlen, die Schulpartnerschaften nicht zu streichen.

 

 

Ziffer 27: Streichung der Zuschüsse für Silentien

 

Hierzu wird keine Empfehlung des BKSA abgegeben. Frau Formella weist darauf hin, dass sie diese Maßnahme als Vorschlag der Verwaltung in den Haushaltplanentwurf aufnehmen wird.

 

 

Ziffer 28: Kürzung des Zuschusses

 

Eine Beratung und Entscheidung ist erst möglich, wenn ergänzende Informationen, vor allem ein Bericht des Betriebshofes vorliegen. Die Thematik soll im Jahr 2017 erneut beraten werden.

Protokoll:

 

1.Bgo. Formella

erläutert die Hintergründe der Vorlage und berichtet von aktuellen Gesprächen mit dem Sportverband und  den Sportvereinen. Sowohl im Hinblick auf die  Sportstättennutzungsgebühren als auch eine mögliche Kürzung des Zuschusses an die SSVg gebe es weiteren Gesprächsbedarf unter Beteiligung der in der Verwaltung beteiligten Ämter. Hierzu sei beabsichtigt Ende des ersten Halbjahres entsprechende Beratungsvorlagen einzubringen. Für eine Kürzung der Schulbetriebsausgaben sei ebenfalls eine ergänzende Vorlage für die Sitzung im Januar geplant, so dass Auswirkungen ggf. noch in den Haushalt eingearbeitet werden können. Eine Streichung der Silentien werde sie im Haushaltsentwurf vorsehen, so dass dies ebenfalls bei Bedarf im Rahmen der Etatberatungen zu diskutieren sei.

 

Im Rahmen der weiteren Diskussion

werden die einzelnen Punkte beraten und Einvernehmen darüber erzielt, weitere Vorlagen der Verwaltung zunächst abwarten zu wollen. Einigkeit der Ausschussmitglieder besteht darüber hinaus, die Ansätze für Schulpartnerschaften nicht streichen zu wollen und für die Änderungen bei der Frühschwimmerermäßigung bis zum HFA ergänzende Erläuterungen hinsichtlich der Kostenstruktur zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig