Sitzung: 08.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 0
Vorlage: 51/138/2016
Beschluss:
1. Der Jugendhilfeausschuss stellt fest, dass
die mit Vorlage 51/138/2016 „Konsolidierung 2017 (Jugendamt)“ vorgelegte Liste
mit Konsolidierungsmöglichkeiten im Zuständigkeitsbereich des
Jugendhilfeausschusses (sowie HFA und Rat) in der heutigen Jugendhilfeausschusssitzung
am 27.10.2016 nicht beschlussfähig ist.
2. Der Jugendhilfeausschuss schließt sich der
Stellungnahme/Empfehlung, die die
Arbeitsgemeinschaft gem. § 78 SGB VIII (AG 78) in seiner Sitzung am
19.10.2016 gefasst hat, an: „Eine Beratung der möglichen
Konsolidierungsmaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des JHA kann nur auf
Grundlage einer systematischen Jugendhilfeplanung erfolgen. Die AG 78 empfiehlt
daher die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit der AG 78 ein Konzept zur
Umsetzung einer systematischen und bedarfsorientierten Jugendhilfeplanung zu
entwickeln.“
3. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die
Verwaltung, als laufenden Prozess für die zukünftigen Haushaltsplanberatungen
ab 2017 mit den freien Trägern die bestehenden Bedarfe und Zuwendungen zu
prüfen und die Ergebnisse in die zukünftigen Haushaltsplanberatungen ab 2017
einzubringen. Dies betrifft auch die Maßnahmen der Jugendhilfeplanung der Stadt
Haan.
Protokoll:
Stv. Sack bittet den HFA dem Beschlussvorschlag des JHA zu folgen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
17 Ja / 1 Nein / 0 Enthaltungen