Protokoll:

 

Stv. Braun-Kohl berichtet, der Düsseldorfer Rat habe in seiner Sitzung am 19.3.09 Maßnahmen beschlossen, die aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II finanziert werden sollen. Sie fragt, ob die gleiche Zielstrebigkeit nicht auch in Haan gelten könne bzw. wer das Heft des Handelns in dieser Frage derzeit in der Hand halte.

 

Bgm. vom Bovert hält die beiden Städte aufgrund der unterschiedlichen Größenordnung nicht für vergleichbar. Auch Düsseldorf tappe - was die Förderfähigkeitsvorgaben des Bundes angehe - weiterhin im Dunkeln wie Haan.

 

Bgo. Formella fügt hinzu, auch die Stadt Düsseldorf wisse derzeit nicht, wie sie Gelder aus dem Konjunkturpaket II verwenden dürfe. Die Förderinhalte seien nach wie vor nicht hinreichend bestimmt worden. Die Verwaltung werde umgehend tätig, sobald diese bekannt seien.

 

Bgo. Buckesfeld ergänzt noch, der Vorteil der Stadt Haan sei, dass man seinen Gebäudebestand sehr genau kenne und kurzfristig reagieren könne. Es würden nur wirtschaftliche und nachhaltige Maßnahmen in Angriff genommen.

 

Stv. Pohler fragt, ob die Martin-Luther-Straße im Tausch mit der Turnstraße bereits zur Kreisstraße klassifiziert worden sei.

 

Bgo. Buckesfeld erläutert, der Kreis habe entsprechende Mittel hierfür bereits vorgesehen, der PlUVA werde bei Vorliegen weiterer Details den PlUVA entsprechend beteiligen.