Sitzung: 23.11.2016 Ausschuss für Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: Entscheidung ausgesetzt
Vorlage: 32-2/044/2016
Beschluss:
Es wurde Beratungsbedarf angemeldet. Ein Beschluss wurde daher nicht gefasst. Dieser fällt erst in der nächsten Sitzung des HFA am 06.12.2016
Protokoll:
StBR Schlipköter erläutert den Sachverhalt und die Vorlage der Verwaltung.
1. Bgo Formella ergänzt, dass der Haushaltsplanentwurf, welcher auch die Kosten im Bereich der Feuerwehr beinhalte, stehe und in die Haushaltsgespräche im Februar eingebracht werde.
Die CDU-Fraktion unterbreitet den Vorschlag den Beschlussvorschlag in der Vorlage folgendermaßen zu ändern:
„Es sind
Finanzmittel (…) mit dem Ziel einer Aufschaltung an die Kreisleitstelle bereit
zu stellen.“
Stv. Lukat meldet, aufgrund noch offener Fragestellungen, Beratungsbedarf für die WLH-Fraktion an.
Abstimmungsergebnis:
einvernehmlich