Sitzung: 06.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 32-2/044/2016
Beschlussvorschlag:
Es sind Finanzmittel
Ø
im
Haushaltsplan 2017 von 20.000 € für Maßnahmen- und Kostenermittlungen einer
Aufschaltung sowie für eine Begleitung der Organisationsuntersuchung,
Ø in der Finanzplanung für das Jahr
·
2018
von 10.000 € für die Planung technischer Folgemaßnahmen einer Aufschaltung und
·
2020 von
30.000 € für die Erstellung eines u. a. durch die Aufschaltung erforderlich
werdenden neuen Brandschutzbedarfsplans
mit dem Ziel einer Aufschaltung
an die Kreisstelle bereit zu stellen.
Protokoll:
Bgm Dr. Warnecke erinnert an den Zusatz, welcher bereits in der Sitzung des BVFOA angedacht war. Sie schlägt daher vor, entsprechend dieser Beratung, den Beschlussvorschlag um den Zusatz „(…) mit dem Ziel einer Aufschaltung (…)“ in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
17 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung