Sitzung: 24.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Protokoll:
Stv.
Robert Abel erklärt, dass die Straßenbeleuchtung der Kaiserstraße im Bereich
Marktpassage / evangelische Kirche veraltet und unzureichend sei und fragt, ob
die Verwaltung hier Abhilfe schaffen könne.
TA
Guido Mering führt aus,
dass der Betreiber Westnetz die Laternen (mit Glaskuppeln) bei nächster
Gelegenheit austauschen werde. Die Fahrbahnbeleuchtung ist davon aber nicht
betroffen.
Stv.
Udo Greeff bemängelt,
dass die Ampelschaltung auf der B 228 nach deren Umbau nicht richtig
funktioniere und fragt, ob die Verwaltung diesbezüglich tätig werden könne.
TA
Guido Mering führt aus,
dass die Verwaltung mit dem Baulastträger in Kontakt stehe, jedoch kein
Druckmittel in der Hand habe, um zügige Abhilfe fordern zu können.
Stv.
Andreas Rehm bemängelt,
dass die Steckpfosten, welche ein Befahren des Neuen Marktes von der Dieker
Straße aus verhindern sollen, fehlen. Hierdurch bestehe eine
Durchfahrtsmöglichkeit für Kfz, welche die vorrangig den Fußgängern
vorbehaltene Funktion des Neuen Marktes beeinträchtigt. Generell sollen die
Parkmöglichkeiten auf dem Neuen Markt reduziert werden.
TA
Guido Mering führt aus,
dass die Steckpfosten im Winter zur Vereisung neigen. Bei einem Einsatz von
Rettungsfahrzeugen könnten diese dann ggfs. nicht schnell genug entfernt
werden. Die Verwaltung hatte daher zunächst Warnbaken und anschließend Absperrgitter
aufstellen lassen. Diese wurden aber von den Autofahrern immer wieder
verschoben. Die Verwaltung beabsichtigt daher die vorhandenen Pfosten durch
abschließbare, und nicht nur verriegelbare Poller zu ersetzen.
Die fehlenden Poller sind ebenfalls der
Grund für das massive Beparken des Unteren Neuen Marktes. Die Verwaltung wird
die Pfosten wieder einsetzen und das Falschparken im Innenbereich durch das
Ordnungsamt verstärkt kontrollieren und ahnden lassen.