Beschlussvorschlag:

 

Die in den Produkten

 

050110 – Förderung der allgemeinen Wohlfahrtspflege

050120 – Allgemeine soziale Verwaltung und Beratung

050200 – Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz

050300 – Rentenversicherungsangelegenheiten

060340 – Unterhaltsvorschuss

100300 – Wohnungsangelegenheiten

100400 – Städtische Unterkünfte, Übergangswohnheime

Sowie in der Zeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – im Produkt 010100 – Politische Gremien lt. Haushaltsplanentwurf 2017 im Ergebnis- bzw. Finanzplan bereit zu stellenden Mittel werden unter Berücksichtigung

- des/der vorliegenden Veränderungsanträge (lfd. Nr. 12,                  )

und/oder

- der finanziellen Auswirkungen aus den Beschlüsse zu den TOP. der SIA-Sitzung am 01.02.2017

- beschlossen.

 

Beschluss:

In vorliegender Form wird Empfehlung ausgesprochen für den HFA und den Rat mit einem Sperrvermerk in Höhe von 5.000 € bei dem Produkt 010100.

 

Protokoll:

Die Verwaltung beantwortet Fragen zu dem Haushaltsplanentwurf.

-       Auswirkung Neuregelung Unterhaltsvorschussgesetz und Stellenberatung

-       Kampheider Straße - Flüchtlingsunterkunft

 

Abstimmungsergebnis:

Einvernehmlich