Sachverhalt:

1.

Die in NRW zur Verfügung stehenden Zuschussprogramme zur Unterstützung des Breitbandausbaus wurden überarbeitet und haben aktualisierte Richtlinien und Leitfäden erhalten. Aus den Erlösen der größten Frequenzauktion Deutschlands (Digitale Dividende II) fließen beträchtliche Mittel in den Breitbandausbau. Für Nordrhein-Westfalen stehen rund 133 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, auf Bundesebene werden insgesamt rd. zwei Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus bereitgestellt.

Für die künftigen Förderprogramme wie z.B. GAK oder auch das Breitbandförderprogramm des Bundes wird die Ausschreibungsdatenbank www.breitbandausschreibungen.de benötigt. Vor diesem Hintergrund lädt BreitbandConsulting.NRW gemeinsam mit dem Breitbandbüro des Bundes zur „Anwenderschulung für die Ausschreibungsdatenbank“ ein.

Die Schulung richtet sich an alle Breitbandkoordinatoren auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte sowie verantwortliche Mitarbeiter in Städten und soll die zuständigen Stellen auf die Nutzung der Ausschreibungsdatenbank im Rahmen der neuen Förderprogramme vorbereiten. Jeder Teilnehmer erhält ein Zertifikat des Breitbandbüros des Bundes. Haan ist für die Anwenderschulung am 14. August 2015 angemeldet.

2.

Kommunen auf Kreisebene: Die Situation der Kommunen im Kreis Mettmann ist höchst unterschiedlich. In Ratingen laufen seitens der Stadt keine Förderanträge. Das Thema Glasfaser wird von der Stadtwerke-Tochter KomMitt bearbeitet. Hilden, Langefeld und Monheim sind ebenso mit den Stadtwerken / Monheimer Elektrizitäts- und Gasversorgung GmbH auf dem Weg.

In Velbert ist kein Förderantrag bekannt. Wülfrath, Erkrath und Haan, teilweise Mettmann könnten eine ähnliche Problemlage aufweisen, so dass ein Zusammenschluss unterversorgter Nachbarstädte mehr Erfolg versprechen könnte, als die Betrachtung einzelner Gewerbegebiete oder ‚Weißer Flecken‘. Möglichst große Einheiten sind einerseits für die Telekommunikationsanbieter interessant und finden andererseits auch in der Förderung besser Beachtung.

Solingen: Oberbürgermeister Norbert Feith und Timotheus Höttges, Vorsitzender der Deutschen Telekom AG, haben am 13. März 2015 symbolisch den letzten Anschluss eines neuen Anschlussgehäuses fertiggestellt. Die Telekom setzte damit ihre Zusagen um: Höttges hatte im Januar 2014 bei einem Stadtbesuch angekündigt, dass die Telekom ihr VDSL-Netz in Solingen stark ausweiten und beschleunigen werde. Zwischen Juni 2014 und März 2015 verlegte das Unternehmen über 90 Kilometer Glasfaserkabel und arbeitete an über 200 Baustellen. Quelle: http://www2.solingen.de „Highspeedstadt Solingen“

Der Solinger Ausbau ist mit der Maßnahme im Ortsteil Gruiten und der für Haan (bis 2017) durch die Telekom geplanten (wir berichteten) vergleichbar. Hier gibt es zur Ausschussitzung von März keinen neuen Sachstand.

3.

Markterkundungsverfahren für das Gebiet der Ortskennzahl ‚02129‘ werden kontinuierlich durchgeführt, bspw. Telekom, vodafone, unitymedia, versatel und netcologe (s. Anhang). Aktuell wird die ‚Deutsche Glasfaser‘ angefragt (s. Anhang).

Beschlussvorschlag:

Zur Kenntnis genommen